Knapp zwei Millionen ungültige Verkehrsschilder auf deutschen Straßen
Bußgeldbescheide, die auf Grundlage alter Verkehrsschilder erstellt worden sind, haben keine Gültigkeit. Das berichtet AUTO BILD in der am Freitag erscheinenden Ausgabe (Heft 12/2010). Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigt gegenüber AUTO BILD: „Die alten Schilder haben mit der neuen Verordnung ihre Gültigkeit verloren.“ Eine Änderung, die sich vor allem auf die Gültigkeit von Strafzetteln auswirkt. Der Verkehrsanwalt Peter Möller erklärt: „Eine Verkehrsordnungswidrigkeit begeht man nur, wenn man gegen eine durch ein Vorschriftszeichen gegebene Anordnung verstößt.“ Weil die Altschilder nicht mehr Bestandteil der Straßenverkehrsordnung sind, sind tausende Knöllchen ungültig…
Ein Absatz in der Straßenverkehrsordnung, durch den die vor 1992 gestalteten Schilder ihre Gültigkeit behielten, wurde ersatzlos gestrichen. Das Bundesverkehrsministerium ging bei dieser Entscheidung davon aus, dass kaum noch alte Schilder auf den Straßen stünden. Ein Trugschluss, denn Experten gehen davon aus, dass etwa zehn Prozent der 20 Millionen Verkehrsschilder noch der alten Version entsprechen – also rund zwei Millionen. Weil die Straßenverkehrsordnung nicht wieder geändert werden soll, müssen die alten Schilder schnellstens ausgetauscht werden.
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